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Vom 2. bis 27. November 2015 fand in Genf die Weltfunkkonferenz (WRC-15) statt. Eine belgische Delegation nahm an dieser Konferenz unter der Leitung vom BIPT teil. Diese Mitteilung enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse für Belgien.

Umfrage unter Privatpersonen, Unternehmen und Behörden über den konventionellen Universalpostdienst

In der Absicht, zu gewährleisten, dass das Angebot des Universalpostdienstes (UPD) der Frage nach Postdiensten optimal entspricht, hat das BIPT eine Untersuchung mit Bezug auf die Vorzüge, Bedürfnisse und Zahlungsbereitschaft der UPD-Nutzer ausgeschrieben. Die Untersuchungsmethode basiert auf die RAND-Studie ‘Study on Appropriate Methodologies to Better Measure Consumer Preferences for Postal Services’ aus 2011. Nach einer allgemeinen Umfrage über die Postdienste wurden aufgrund der Conjoint-Analyse-Methode den Befragten verschiedene Szenarios mit Bezug auf die Universalpostdienste vorgelegt. Anhand davon ist eine Übersicht über die Vorzüge, die Bedürfnisse und die Zahlungsbereitschaft hergestellt worden. Dieser Auftrag hängt mit Artikel 133, 1° des Gesetzes vom 21. März 1991 zusammen.

Die Antwortfrist läuft bis zum 22 Januar einschließlich. Der Ansprechpartner ist Gino Ducheyne (02 226 88 18). Die Antwortadresse ist consultation.sg@bipt.be. Die Antworten sind nur über E-Mail an die erwähnte Adresse einzusenden. Der Betreff des E-Mails enthält wenigstens den Verweis “Consult-2015-G3”. Das Dokument sollte klar sagen, was ist vertraulich.

Das Gesetz vom 21. März 1991 zur Umstrukturierung bestimmter öffentlicher Wirtschaftsunternehmen beauftragt das BIPT mit der jährlichen Veröffentlichung eines Berichtes der von ihm ergriffenen Maßnahmen um sicherzustellen dass die Postdiensteanbieter ihre Verpflichtungen einhalten. Jedoch, angesichts der geringen Auswirkungen der während der Kontrolle auf dem Postmarkt eventuellen festgestellten Verstöße hat das BIPT beschlossen, keine systematische Kontrolle der Postdiensteanbieter mehr auszuführen, sondern nur, wenn eine Beschwerde bei Ihm eingereicht wird. Das BIPT findet es unangemessen, Mittel für die Kontrolle einzusetzen, wenn ihm keinen Fehler berichtet wird und die Verbraucher nicht über die Situation klagen. Weil ihm für das Jahr 2014 keine Beschwerden über Verletzungen oder Verstöße gegen Artikel 148 bis § 2 des Gesetzes vom 21. März 1991 zur Umstrukturierung bestimmter öffentlicher Wirtschaftsunternehmen weitergeleitet wurden, hat das BIPT keine Kontrolle im Jahr 2015 durchgeführt.

Das BIPT veröffentlicht zum vierten Mal seine vergleichende Studie der Preise der Telekomprodukte in Belgien und in unseren Nachbarländern (Niederlande, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und das Vereinigte Königreich).

Das Gesetz vom 21. März 1991 zur Umstrukturierung bestimmter öffentlicher Wirtschaftsunternehmen beauftragt das BIPT mit der jährlichen Veröffentlichung eines Berichtes über die Einhaltung der Pflichten, die den Einhabern einer Postgenehmigung auferlegt werden. Das BIPT hat also die Einhaltung der Bedingungen der Genehmigung durch TBC-Post nach zweijähriger Tätigkeit überprüft. Infolge dieser Überprüfung hat das BIPT Verletzungen festgestellt, die TBC-Post sofort erhoben hat. Bei dieser Überprüfung hat sich herausgestellt, dass TBC-Post die Verpflichtungen, die ein Unternehmen nach zwei Jahren Tätigkeit erfüllen muss, nachkommt.

Die KRK (Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation) hat die Tarife, die Brutélé, Nethys (VOO) und Telenet den Betreibern, die über den Kabel Breitband- und Fernsehdienste anbieten wollen, anrechnen dürfen, überprüft. Die KRK-Entscheidungen werden jetzt der Europäischen Kommission notifiziert, die einen Monat Zeit hat, um die Entscheidungen auf ihre Rechtmäßigkeit im Licht des europäischen Rechts zu prüfen. Nach dieser Konsultation wird die KRK die überprüften Tarife endgültig festlegen.

Das BIPT veröffentlicht die wichtigsten wirtschaftlichen Ziffern des Postsektors für das Jahr 2014

Brüssel, den 9. Dezember 2015. Die KRK (Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation) hat die Tarife, die Brutélé, Nethys (VOO) und Telenet den Betreibern, die über den Kabel Breitband- und Fernsehdienste anbieten wollen, anrechnen dürfen, überprüft. Die KRK-Entscheidungen werden jetzt der Europäischen Kommission notifiziert, die einen Monat Zeit hat, um die Entscheidungen auf ihre Rechtmäßigkeit im Licht des europäischen Rechts zu prüfen. Nach dieser Konsultation wird die KRK die überprüften Tarife endgültig festlegen.