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Wegen der Transparenz den Marktteilnehmern gegenüber hat das BIPT sich entschieden, das Verfahren, das angewandt werden wird, zu erläutern, in der Annahme, dass das Institut die vom Universaldienstleister angestellte Berechnung der Nettokosten des Universaldienstes überprüfen soll und darüber eine Mitteilung veröffentlichen soll. Für die Bestimmung der Nettokosten des Universaldienstes muss ein Vergleich gemacht werden zwischen einem Postbetreiber mit der Universaldienstverpflichtung und demselben Postbetreiber ohne diese Verpflichtung, d.h. dass die Kosten- und Einkommensdifferenzen in Szenarien mit und ohne Universaldienstverpflichtung bekannt sein müssen. Auf diese Weise können die Nettokosten, welche die Universaldienstleistung für den Betreiber darstellt, bestimmt werden.

Diese Mitteilung gibt die Ergebnisse der Konsultation vom 16.01.2014 über die Entwicklung des Preisvergleichsprogramms und die Aktionen wieder, die das Institut in den kommenden Monaten einleiten wird, um das System zu verbessern.

Beschlussentwurf des Rates des BIPT über die technischen und operationnellen Bedingungen, die notwendig sind zur Verhinderung schädlicher Störungen im gepaarten 2-GHZ-Band

Mitteilung des Rates des BIPT vom 25. April 2014 über die Kontrolle der Qualität der Dienstleistung durch bpost, die das BIPT im Jahre 2012 durchgeführt hat

Diese Mitteilung enthält die Liste der Postbetreiber, Inhaber einer Einzelgenehmigung für die Erbringung eines Dienstes von Briefsendungen der zum Universaldienst gehört, einschließlich der Unterscheidung zwischen Inhabern von Genehmigungen, die vor und nach dem 1. Januar 2011 erteilt wurden. Nur diese Betreiber haben die Möglichkeit, die Gesamtheit aller Postdienste die zum Universaldienst gehören, zu erbringen.

Der Anlass dieses Änderungsentwurfs sind die Schwierigkeiten mit Bezug auf die 4G-Dienste auf dem iPhone5 von Apple. Der Gesetzgeber will verdeutlichen, dass Apparatur, die den gesetzlichen Verpflichtungen entspricht, kein Hindernis für die effiziente Benutzung des Funkspektrums bilden darf. Das BIPT unterstützt diesen Entwurf.

Mitteilung des Rates über das Hamstern von Spektrum nach der Konsultation vom 14. Januar 2014.

Die Antwortfrist läuft bis zum 19. Mei 2014 einschließlich. Mailen an: consult07@bipt.be Verweis: Consult-2014-E7 Auf dem Dokument soll deutlich angegeben werden, welche Informationen vertraulich sind.

Strategischer Plan 2014 - 2016

Das BIPT ließ 2012 eine Analyse des Universaldienstes auf dem elektronischen Kommunikationsmarkt durchführen. Aufgrund dieser Analyse hat das BIPT einen Vorschlag mit Bezug auf die Datenübertragungsrate des funktionellen Internetzugangs formuliert, sowie ein Gutachten über die Preis- und Qualitätsforderungen des Universaldienstes. Das BIPT schlägt vor, die Datenübertragungsrate des funktionellen Internetzugangs auf mindestens 1 Mbps festzulegen, alle Tage des Jahres, alle Stunden des Tages, ausgenommen während einer Höchstperiode von einer Stunde pro Tag. Der Vorschlag basiert auf den Artikeln 70 § 1 2° c), des Gesetzes vom 13. Juni 2005 über die elektronische Kommunikation und 16, zweitem Absatz, der Anlage zum Gesetz. Das Gutachten basiert auf Artikel 14 § 1 1° des Gesetzes vom 17. Januar 2003 über die Satzung der Regulierungsbehörde des belgischen Post- und Telekommunikationsbereichs. Eine öffentliche Konsultation wurde vom 4. Dezember bis zum 20. Dezember 2013 organisiert.