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Diese Marktanalyse betrifft einerseits den Endkundenmarkt für Zugang in der Festnetztelefonie und andrerseits den Vorleistungsmarkt für Verbindungsaufbau. Dieser Beschlussentwurf schlägt eine Deregulierung beider Märkte vor und folgt so der Europäischen Kommission, die diese Märkte nicht mehr in ihre meist rezente Liste relevanter Märkte (Empfehlung 2014) aufgenommen hatte.

Das 694-790 MHz-Frequenzband wird nicht mehr für drahtlose Mikrofone zur Verfügung stehen. Eine mögliche Versteigerung dieses Bandes wird vermutlich zwischen Ende 2018 und Anfang 2019 stattfinden. Nun geht das BIPT davon aus, dass dieses Frequenzband ab Ende 2019 nicht mehr für eine Nutzung durch drahtlose Mikrofone zur Verfügung stehen wird. Das BIPT möchtet ab jetzt die zukünftige Räumung des 700 MHz-Bandes antizipieren. Eine informative Mitteilung an allen PMSE-Nutzern ist ja rechtzeitig und notwendig.

Eine Kosten-Preis-Schere kann auf den Märkten für elektronische Kommunikation ein Wettbewerbsproblem darstellen, insbesondere bei Breitband-Internetzugängen und Mietleitungen. Eine Kosten-Preis-Schere tritt auf, wenn ein vertikal integrierter Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht auf Großkundenebene seine Endkundenpreise so positioniert, dass die Marge zwischen den Großhandelskosten und den Endkundenpreisen unzureichend ist, damit ein Wettbewerber ähnliche Einzelhandelsprodukte anbieten kann. Um die Wettbewerbsprobleme anzugreifen, haben die KRK und das BIPT im Rahmen verschiedener Beschlüsse dem Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht eine Verpflichtung auferlegt, keine Kosten-Preis-Schere anzuwenden. Um die Verpflichtung, keine Kosten-Preis-Schere anzuwenden – wie diese aufgrund eines Marktanalyseverfahrens auferlegt werden kann – zu konkretisieren, veröffentlicht das BIPT das vorliegende Dokument, welches seine Richtschnuren zur Anwendung von Kosten-Preis-Schere enthält. Diese Richtschnuren verdeutlichen die Grundsätze, unter denen das BIPT eine Kosten-Preis-Schere untersuchen wird. Frühere Richtschnuren zur Bewertung einer Kosten-Preis-Schere, die in seinem Beschluss vom 11. Juli 2007 festgelegt wurden, werden vom BIPT aufgehoben werden.

Das Ziel des vorliegenden Beschlusses ist, das BIPT die Möglichkeit zu schaffen, einen angepassten und aktualisierten Preis-Kosten-Schere-Test zu veröffentlichen, um ihn zu erlauben, auf der Grundlage von Marktanalysen, die ein Preis-Kosten-Schere Verbot auferlegen, Tests auszuführen. Um das oben genannte Ziel zu erreichen, muss der Beschluss des Rates des BIPT vom 11. Juli 2007 zur Festlegung der Richtschnuren in Bezug auf die Bewertung einer Kosten-Preis-Schere abgeschafft werden.

Das BIPT veröffentlicht eine kartografische Darstellung der postalischen Punkte in Belgien.

Die in diesem Observatorium aufgeführten Indikatoren haben zum Zweck, die Marktstruktur für alle Interessierten im postalischen Bereich (Absender, Adressaten, Betreiber, verschiedene Mittelspersonen, usw.) dar zu stellen. Diese Indikatoren bieten einen Einblick in den Markt von Seiten des Angebots, in die Entwicklung der Tätigkeit des Universaldienstleisters und seiner Wettbewerber, sowie in die Ergebnisse der postalischen Aktivität in Belgien hinsichtlich der Dienstleistungsqualität und der Innovation für die Nutzer dieser Dienstleistungen.

Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss des Rates des BIPT vom 1. April 2014 über die Festlegung der Hypothesen, worin die Betreiber dem BIPT einen Sicherheitszwischenfall mitteilen müssen, sowie der näheren Bedingungen dieser Bekanntmachung. Dieser Beschluss präzisiert, welche Sicherheitszwischenfälle zu melden sind, und legt ebenfalls die einschlägigen Bedingungen fest.

In dieser Mitteilung sagt das BIPT, welche Tarifierungsweise für 078-Nummern von B2C-Kundendiensten es von den Betreibern erwartet, unter Berücksichtigung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 2. März 2017 in der Rechtssache Comtech

unkschnittstellen für digitale Funkverbindungen zum Betrieb in den Frequenzbändern zwischen 1 und 86 GHz