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Am 13. Juni 2017 hat das BIPT die KPMG-Studie über den belgischen Paketzustellungsmarkt im Rahmen von E-Commerce-Tätigkeiten veröffentlicht. In dieser Studie wurden 7 Empfehlungen formuliert. Am 5., 21. Und 22. September 2017 hat das BIPT drei Workshops veranstaltet, um die erste Reaktion der Beteiligten auf die Befunde und Empfehlungen der Studie vernehmen zu können. Anlässlich dieser Workshops und des daraus folgenden nützlichen Austausches hat das BIPT das vorliegende Gutachten mit Gedankengängen hinsichtlich möglicher Aktionen zur Durchführung der Empfehlungen abgefasst.

Mit diesem Gutachten möchte das BIPT einerseits einige günstige Elemente berühren, aber andererseits auch einige Bemerkungen zum Gesetzesvorschlag hinsichtlich der Postdienste formulieren (DOC 54 2694/001).

Aktualisierung vom 11. September 2017 des Gutachtens des BIPT vom 18. Februar 2009 über die Festlegung und die Bedingungen für die Zurverfügungstellung der Grundidentifizierungsdaten durch die Anbieter von Telefondiensten an den Anbietern von Verzeichnisdiensten und den Anbietern von Nachrichtendiensten

In diesem Gutachten für den Minister kann das BIPT das Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs unterschreiben, nämlich eine richtige Eintragung der Daten in das Preisvergleichsprogramm, so dass Verbraucher aufgrund eines wirklichen Verbrauchs eine Wahl treffen können. Das BIPT weist jedoch auch auf spezifische Gefahren hin, die der Gesetzentwurf mit sich bringen kann, nämlich die Kosten der Durchführung und der Sicherheit, die Verhältnismäßigkeit der betreffenden Gesetzgebung und die Risiken für kleine Betreiber.

In seinem Beschluss vom 10. Oktober 2016 mit Bezug auf die Versandfristen für das Jahr 2015 hat das BIPT festgestellt, dass bpost ihre gesetzlichen Verpflichtungen hinsichtlich der Versandfristen für vorrangige Einzelstück-Briefsendungen nicht erfüllt. Demzufolge hat das BIPT bpost eine Korrekturmaßnahme auferlegt, die kurzfristig zu einer Qualitätserhöhung für die Kategorie der vorrangigen Einzelstück-Briefsendungen führen soll. Dieses Investitionsprojekt ist auf den Zweck, die Wirkung auf die Qualitätserhöhung der vorrangigen Einzelstück-Briefsendungen, die detaillierte Planung und die Finanzierung geprüft worden. Das BIPT ist der Meinung, dass das Investitionsprojekt die im ober erwähnten Beschluss festgelegten Bedingungen erfüllt. Das BIPT wird dessen tatsächliche Ausführung verfolgen.

Aufgrund der Informationen, worüber es verfügt, stellt das BIPT fest, dass bpost Maßnahmen durchgeführt hat, um die Zufriedenheit ihrer Kunden im Jahre 2015 zu bewerten und es gibt ein günstiges Gutachten über die Verwirklichung des Verbesserungsplans 2015 und die für das Jahr 2016 beabsichtigten Verbesserungsmaßnahmen ab. Die Zufriedenheit nimmt im Vergleich zu 2014 zu: von 86,5 auf 87,5%.

Das BIPT unterstützt diesen Gesetzesvorschlag. Er hat in das Gesetz vom 4. März 2016 zur Abänderung des Gesetzes vom 17. Januar 2003 über die Satzung der Regulierungsbehörde des belgischen Post- und Telekommunikationsbereichs, hinsichtlich der administrativen Geldbußen resultiert.

Dieser Entwurf hat zum Königlichen Erlass vom 25. März 2016 über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt Anlass gegeben.

Aufgrund der Information, worüber es verfügt, stellt das BIPT fest, dass bpost Messungen ausgeführt hat, um die Zufriedenheit ihrer Kunden im Jahre 2014 zu ergründen, und gibt es hinsichtlich der Ausführung des Verbesserungsplans 2014 und der von ihr für 2015 angestrebten Maßnahmen zur Verbesserung ein günstiges Gutachten ab. Aufgrund der von bpost erteilten Information stellt das BIPT fest, dass das allgemeine Zufriedenheitsniveau 2014 seinen Höchststand erreicht, mit einem Anteil von 86,5% der Kunden, die sagen, eher zufrieden, zufrieden oder sehr zufrieden zu sein. Obwohl die Kundenzufriedenheit allgemein gestiegen ist, weist das BIPT daraufhin, dass die Kundenzufriedenheit der Unternehmen, unter anderem über die Nähe und die Öffnungszeiten der PostPunkte sich senkt. Eine Prospektivstudie über die (eventuell geänderten) Vorzüge und Bedürfnisse von Unternehmen könnte eine Lösung sein, um sich über das Problem eine Übersicht zu verschaffen. Das BIPT ermutigt bpost dazu, ihre Anstrengungen hinsichtlich der Verbesserung der Zufriedenheitsindexziffern, die sich insbesondere auf die Dienste bei Verlust oder Beschädigung von Standardsendungen für Unternehmen beziehen, der Leichtigkeit, Einschreiben für Unternehmen und Privatpersonen in Empfang zu nehmen, und der Zugänglichkeit der Postämter für Unternehmen und Privatpersonen, fortzusetzen

Im November 2014, hat das BIPT WIK-Consult mit der Erstellung eines Berichts anvertraut, das darauf abzielt, die Marktlage vor und nach der Liberalisierung zu vergleichen, um aus den Auswirkungen der Einführung des Wettbewerbs Bilanz zu ziehen und alle auf der belgischen Postmarkt gegenwärtig noch immer bestehenden Barrieren zu identifizieren. Mehr als einen einfachen Stand der Sache sollte der Bericht die Grundlage für eine Reflexion über die Relevanz und Wirksamkeit der Gesetzgebung und der Postregulierung in ihrer derzeitigen Form bilden. Auf der Grundlage der wirtschaftlichen Analyse der belgischen Postmarkt für den Zeitraum 2011 bis 2014 sowie der Analyse des derzeitigen Rechtsrahmens und beim Vergleich von den belgischen Ergebnissen mit denen der anderen europäischen Länder, hat das WIK eine Reihe von Schlussfolgerungen gezogen, die auch den Anlass zu 11 Empfehlungen mit – mehr oder weniger - Priorität waren. Das BIPT hat sieben dieser Empfehlungen, die es im Kontext der künftigen Reform der belgischen Postreglementierung als besonders wichtig betrachtet, untersucht. Nach der Analyse des rechtlichen und wirtschaftlichen Kontextes, wird ein Gutachten in Bezug auf die verschiedenen angeschnitten Themen formuliert.