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In Belgien sind die Gemeinschaften für die technischen und inhaltlichen Aspekte der audiovisuellen Mediendienste zuständig. Im zweisprachigen Gebiet Brüssel-Hauptstadt können bestimmte Aktivitäten im Medienbereich jedoch nicht ausschließlich mit einer der beiden anwesenden Gemeinschaften (Flämische Gemeinschaft und Französische Gemeinschaft) verbunden werden. Diese Aktivitäten fallen daher in den Zuständigkeitsbereich des Föderalstaates.

In diesem Zusammenhang fungiert das BIPT, ein föderales Organ, als Regulierungsbehörde im Bereich der audiovisuellen Medien im zweisprachigen Gebiet Brüssel-Hauptstadt.

Marktteilnehmer und Rolle des BIPT

Ein audiovisueller Mediendienst besteht aus der Bereitstellung von Sendungen durch elektronische Kommunikationsnetze. Deren Zweck ist, die Öffentlichkeit zu informieren, zu unterhalten und zu bilden oder die audiovisuelle kommerzielle Kommunikation zu gewährleisten. Damit sind insbesondere Fernsehsendungen, kommerzielle Kommunikation und audiovisuelle Inhalte auf Abruf gemeint.

Die Aktivitäten im Bereich der Medien werden hauptsächlich von drei Kategorien von Akteuren durchgeführt: Anbieter, Verteiler und Betreiber. Es ist sehr üblich, dass ein Akteur mehrere dieser Rollen kombiniert.

Anbieter - Bearbeitung, redaktionelle Verantwortung und Inhaltsorganisation

Der Mediendiensteanbieter trägt die redaktionelle Verantwortung für die Auswahl der Inhalte und bestimmt, wie diese gestaltet werden. Dies ist beispielsweise bei Fernsehveranstalter der Fall. Der von ihnen bereitgestellte Inhalt unterliegt strengen Bedingungen (z. B. Schutz von Minderjährigen, Sponsoring, Produktplatzierung usw.). Der Mediendiensteanbieter unterliegt daher Verpflichtungen wie die Meldung von Aktivitäten, die Einhaltung der Inhaltsregeln usw.

Das BIPT ist für die Regulierung dieser Anbieter zuständig, wenn sie im zweisprachigen Gebiet Brüssel-Hauptstadt ansässig sind und wenn die angebotenen Inhalte nicht ausschließlich in niederländischer oder französischer Sprache verfasst sind.

Verteiler – Öffentliche Verfügbarkeit

Der Verteiler stellt der Öffentlichkeit einen oder mehrere audiovisuelle Mediendienste auf verschiedenen technischen Wegen zur Verfügung. Er unterliegt bestimmten Verpflichtungen, wie z. B. die Abgabe einer vorherigen Meldung seiner Aktivitäten oder Übertragungspflichten („must carry“) (obligatorische Verteilung bestimmter Dienstleistungen).

Wenn der verbreitete Inhalt nicht ausschließlich in niederländischer oder französischer Sprache vorliegt und sich seine Abonnenten ganz oder teilweise im zweisprachigen Gebiet Brüssel-Hauptstadt befinden, werden die Aktivitäten des Verteilers vom BIPT geregelt.

Betreiber – Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste

Der bereitgestellte und verteilte Inhalt wird von einem (oder mehreren) Betreiber(n) über ein elektronisches Kommunikationsnetz und elektronische Kommunikationsdienste übertragen.

Wenn das betreffende Netz das gesamte Gebiet des zweisprachigen Gebiets Brüssel-Hauptstadt oder einen Teil davon bedient und die Aktivitäten des dafür verantwortlichen Betreibers nicht ausschließlich mit der französischen Gemeinschaft oder der flämischen Gemeinschaft verbunden sind, unterliegt es der Regelung des BIPT. Wie der Anbieter und der Verteiler muss er eine bestimmte Anzahl von Verpflichtungen erfüllen.

Als Betreiber analoger terrestrischer Funknetze sind VRT und RTBF ausschließlich an ihre jeweiligen Gemeinschaften gebunden und fallen daher nicht in die Zuständigkeit des BIPT.

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