Belgisches Institut für Postdienste und Telekommunikation
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Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union vom 11. Februar 2015
Veröffentlichungen › Streitfall -
17/02/2015
Die Preisnachlässe, die bpost ihren großen Direktkunden gewährt, sind nicht diskriminierend gegenüber den Postbetreibern.
Konsultation über den Beschlussentwurf hinsichtlich der Indikatoren für die Dienstequalität
Veröffentlichungen › Konsultation -
13/02/2015
Konsultation über den Beschlussentwurf hinsichtlich der Indikatoren für die Dienstequalität
Arbeitsplan 2015
Veröffentlichungen › Arbeitsplan -
13/02/2015
Ziel des Arbeitsplans ist es, den Strategischen Plan in die Tat umzusetzen.
Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt, dass Mengenrabatte, wie von bpost angewandt, nicht-diskriminierend sind
Veröffentlichungen › Pressemitteilung -
11/02/2015
Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt, dass Mengenrabatte, wie von bpost angewandt, nicht-diskriminierend sind
Mitteilung des Rates des BIPT vom 4. Februar 2015 über die Konformitätserklärung der Kostenrechnungsmethode für bpost für 2013 anhand der Berichte, die das Kollegium der Kommissionsmitglieder bei bpost erstellt hat
Veröffentlichungen › Mitteilung -
11/02/2015
Diese Mitteilung betrifft die Konformitätsfeststellung der Kostenrechnungsmethode für bpost für 2013, die das Kollegium der Kommissionsmitglieder im Auftrag des BIPT erstellt hat. DieseErklärung wurde gemäß dem Königlichen Erlass vom 11. Januar 2006 zur Anwendung des Titels IV des Gesetzes vom 21. März 1991 zur Umstrukturierung bestimmter öffentlicher Wirtschaftsunternehmen abgefasst.
Gesuch van Belgacom in Berufung gegen die Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 18. Dezember 2014 zur Erneuerung und Berichtigung der KRK-Entscheidung vom 1. Juli 2011 über die Analyse der Breitbandmärkte
Veröffentlichungen › Streitfall -
04/02/2015
Gesuch van Belgacom in Berufung gegen die Entscheidung der Konferenz der Regulierungsbehörden für den Bereich der elektronischen Kommunikation (KRK) vom 18. Dezember 2014 zur Erneuerung und Berichtigung der KRK-Entscheidung vom 1. Juli 2011 über die Analyse der Breitbandmärkte
Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 4. Februar 2015 (WACC)
Veröffentlichungen › Sonstiges -
04/02/2015
Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 4. Februar 2015 (WACC)
Mitteilung des Rates des BIPT vom 16. Dezember 2014 über die Kontrolle der Einhaltung der Artikel 122 und 123 des GEK
Veröffentlichungen › Mitteilung -
02/02/2015
Die beigefügten Berichte geben eine Übersicht über die Kontrolle der Einhaltung der Artikel 122 und 123 des GEK. Diese Kontrolle bezweckte, ein deutlicheres Bild der Sachlage im Bereich zu bekommen und auf informierte Weise weitere Schritte zu überwiegen. Bei der Untersuchung wurden hauptsächlich die Antworten, welche die Betreiber auf die ihnen in April 2014 zugeschickte Befragung gaben, sowie die von ihnen veröffentlichten Dokumente benutzt, d.h. vor allem allgemeine Bedingungen und zusätzlich sonstige Vertragsformulare. In der Untersuchung wurde festgestellt, dass sowohl die Transparenz vonseiten der Betreiber wie die Art, in der diese Betreiber mit der Zustimmung ihrer Teilnehmer umgehen, zu wünschen übrig lässt. Häufig vorkommende Mängel sind Undeutlichkeit über die zu verarbeitenden Daten und über was die Verarbeitung beinhaltet, um die Zustimmung für die Verarbeitung wird de facto nicht gebeten, aber sie wird angenommen, die Möglichkeit, die Zustimmung zu widerrufen, ist nicht immer deutlich und Verträge mit Dritten bieten zu wenig Garantien für eine gesetzmäßige Verarbeitung der Kommunikationsdaten.
Beschluss des Rates des BIPT vom 17. Dezember 2014 zum Entzug der Nutzungsrechte für die 10238-10294/10588-10644-MHz-Frequenzen für Funkzugang, die Evonet zugeteilt worden waren
Veröffentlichungen › Beschluss -
30/01/2015
Dieser Beschluss nimmt die Nutzungsrechte für die Evonet zugeteilten Frequenzen zurück, weil Evonet, seit es 2009 die Nutzungsrechte dafür bekommen hatte, die Frequenzen nie in Betrieb gesetzt hat.
Beschluss vom 6. Januar 2015 über die Zusammensetzung des Kollegiums im Sinne vom Königlichen Erlasses vom 5. Mai 2006 über das Versöhnungsverfahren vor dem BIPT für das Jahr 2015
Veröffentlichungen › Beschluss -
26/01/2015
Beschluss über die Zusammensetzung des Versöhnungskollegiums für das Jahr 2015.
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