Belgisches Institut für Postdienste und Telekommunikation
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Die DSA-Verordnung (Digital Services Act)
Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) in Kürze
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Terroristische Online-Inhalte (TCO)
Terroristische Online-Inhalte (TCO)
Was sind terroristische Inhalte?
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Die Regulierungsbehörde
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Internationale Beziehungen - Elektronischer und Funkverkehr
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Verhandlung mit SMP-Betreibern
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Ein Betreiber kann den Zugang mit anderen Betreibern in der gesamten Europäischen Union frei verhandeln. Dies bedeutet, dass Betreiber eines öffentlichen elektronischen Kommunikationsnetzes verpflichtet sind, mit Betreibern, die einen entsprechenden Antrag stellen, im Hinblick auf die Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste nach Treu und Glauben über eine Zusammenschaltungsregelung zu verhandeln.
Telefonverzeichnisse / Telefonauskunft
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Die Rechtsvorschriften über Verzeichnisse sind hauptsächlich enthalten in Artikel 45 des Gesetzes über die elektronische Kommunikation vom 13. Juni 2005; die grundlegenden Rechtsvorschriften über die Auskunftsdienste sind in Artikel 46 des Gesetzes.
Angebote vergleichen
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Für die Festnetztelefonie benötigen Sie einen Verbindungsanbieter und einen Festnetztelefondienstanbieter (Anrufe).
Rechte und Pflichten
Seiten
Im Allgemeinen muss ein Anbieter alle anwendbaren rechtlichen Verpflichtungen erfüllen, wie sie im Gesetz über die elektronische Kommunikation (GEK) und seinen Ausführungserlassen definiert sind.
Qualitätsindikatoren
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Welche Art von Kundendienst brauche ich? Wo finde ich relevante/nützliche Information? Soll die Verbindung immer zur Verfügung stehen? Achtung: Die Anbieter binden sich dazu, die größten Anstrengungen zu machen, aber überprüfen Sie doch die versprochene Qualität und kontrollieren Sie, ob Ihr Anbieter Verpflichtungen mit Bezug auf die Beseitigung von Störungen eingeht.
Qualität
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Alle Anbieter von Postdiensten müssen einige Mindestanforderungen erfüllen, unter anderem: Einhaltung der Grundanforderungen. Dies sind Bedingungen, die auferlegt werden, um die Vertraulichkeit der Briefpost, den Datenschutz und den Umweltschutz u.dgl.m. zu gewährleisten; Verbot, wissentlich Sendungen zu befördern oder zu verteilen, die an der Außenseite mit Angaben versehen sind, die überdeutlich sittenwidrig sind oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßen; Ausarbeitung eines internen Beschwerdeverfahrens, das auf eine einfache, transparente und kostengünstige Weise, eine angemessene und zügige Bearbeitung der Beschwerden ermöglicht; Erteilung von Auskünften an die Benutzer und das Personal über das Rechtsbehelfsverfahren beim Ombudsdienst für den Postsektor und Bestimmung einer befugten Person für die Beziehungen mit dem Ombudsdienst für den Postsektor; Erkennbarmachung für die Bevölkerung der Personen, die adressierte Sendungen verteilen, und Anbringung eines Erkennungszeichens auf den Postsendungen (außer Zeitungen), anhand dessen der Anbieter des betreffenden Dienstes identifiziert werden kann.
Verbotene und/oder besondere Anlagen
Seiten
Störsender (Jammers) sind speziell dafür ausgelegt, Störungen zu verursachen. Die Einfuhr, die Vermarktung, das Eigentum, der Besitz, oder die Nutzung dieser sind in Belgien verboten. Die Bereitstellung auf dem europäischen Markt ist ebenfalls verboten. Geschwindigkeitsradardetektoren und TETRA-Detektoren sind Funksignalempfänger; die Nutzung, der Besitz, das Eigentum, die Einfuhr, der Verkauf und sogar die Werbung von Geschwindigkeitsradardetektoren oder TETRA-Detektoren sind in Belgien verboten. Sie können einen Scanner oder Empfänger kaufen und besitzen, jedoch können Sie nur die Frequenzen hören, für die Sie vom Eigentümer eine Zulassung haben oder die frei gehört werden können.
Die nationalen Beschränkungen
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Die Rechtsvorschriften sehen vor, dass aus den Angaben auf der Verpackung die Mitgliedstaaten hervorgehen, in denen nationale Beschränkungen gelten.
Geräte im Ausland und im Internet kaufen
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Es wird davon ausgegangen, dass die auf dem EU-Markt bereitgestellten Funkanlagen konform sind. Die Marktüberwachungsbehörden wie das BIPT stellen sicher, dass ausschließlich konforme Funkanlagen auf dem Markt bereitgestellt werden. Der Käufer muss jedoch immer darauf achten und überprüfen, ob das von ihm gekaufte Gerät mit der CE-Kennzeichnung versehen ist und ob ihm die EU-Konformitätserklärung des Herstellers beigefügt ist. Wenn Sie Geräte außerhalb des europäischen Marktes kaufen, laufen Sie Gefahr, als Einführer angesehen zu werden. In diesem Fall müssen Sie sicherstellen, dass das Material für den EU-Markt bestimmt ist, und dass es alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt.
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