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Dieses Dokumente wird jetzt, infolge Änderungen in der Regelung, revidiert.

Durch GEREK gestartete Konsultation über einen Berichtsentwurf bezüglich der „OTT“-Dienste

Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK abgekürzt, auch unter der englischen Abkürzung BEREC bekannt) hat eine öffentliche Konsultation gestartet, die vom 5. Oktober bis 2. November 2015 stattfindet, über seinen Berichtsentwurf bezüglich der „OTT“- Dienste („Over-the-top“-Dienste). Dieser Berichtsentwurf enthält eine Analyse der OTT-Dienste, einen Vorschlag zur Definition dieser Dienste und untersucht deren Auswirkungen auf den Sektor der elektronischen Kommunikation. Dieser Bericht steht auf der Website des GEREK zur Verfügung.

Das BIPT, das an der Arbeit des GEREK teilnimmt, kann den Sektor nur ermutigen, seinen Beitrag zu dem Berichtsentwurf zu liefern.

Nach der Veröffentlichung der endgültigen Fassung dieses Berichts wird das BIPT die Notwendigkeit einer Anpassung seiner Mitteilung vom 27. Februar 2015 über die Mitteilungspflicht der Betreiber beim BIPT untersuchen.


Diese Mitteilung hat zum Zweck, Dritten zu helfen zu bestimmen ob sie sich als Betreiber beim BIPT anmelden müssen. BIPT erinnert an die Gesetzgebung und deren Anwendung, die von den auf dem Markt der elektronischen Kommunikation aktiven Unternehmen bekannt sind oder als bekannt betrachtet werden. Jedoch sind Unternehmen, die in den Markt eintreten wollen oder die subsidiär im elektronischen Kommunikationssektor tätig sind vielleicht weniger vertraut mit diesen Regeln. Deshalb hat das BIPT es für sinnvoll gehalten, die Antworten auf an das BIPT häufig gestellten Fragen zu diesem Thema zu konsolidieren und, wenn möglich, allgemein zugänglich zu machen. Diese Mitteilung ist nicht vollständig und wird sich anhand konkreter Fälle, mit denen das BIPT konfrontiert wird, wie die Rückkehr der Betroffenen, die Notwendigkeit einer weiteren Klärung oder einer näheren Betrachtung bestimmter Begriffe und die technischen und rechtlichen Entwicklungen, weiter entwickeln.

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