Über uns

Das Belgische Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) wurde 1991 als eine halbstaatliche Behörde gegründet und erhielt eine eigene Satzung durch das Gesetz vom 17. Januar 2003 über das Statut der Regulierungsbehörde des belgischen Post- und Telekommunikationssektors.

Das BIPT ist die föderale Behörde, die die nachstehenden Funktionen ausübt: 

  • Es ist die Regulierungsbehörde des elektronischen Kommunikationsmarktes.

Das BIPT ist unter anderem damit beauftragt, den Wettbewerb zu fördern, zur Entwicklung des Binnenmarktes bei zu tragen und die Interessen der Benutzer zu schützen.

  • Es ist die Regulierungsbehörde des Postmarktes.

Das BIPT überwacht die Tarife und die Qualität der durch bpost geleisteten Dienste und erteilt den Einsteigern in den Postmarkt Genehmigungen.

  •  Es verwaltet das elektromagnetische Spektrum der Funkfrequenzen.

Das BIPT verteilt bestimmte seltene Ressourcen, wie die Funkfrequenzen, damit deren möglichst wirksame Benutzung gewährleistet wird. Das BIPT erfüllt auch die Rolle der "Wellenpolizei", in der Absicht, jede Form schädlicher Störungen zu beenden. In Wirklichkeit betätigt das BIPT sich mit der Kontrolle des elektromagnetischen Spektrums, der Betreiber und der Anlagen.

  • Es ist eine Medienregulierungsbehörde in Brüssel-Hauptstadt.

Das BIPT sieht zu, dass die Betreiber im zweisprachigen Gebiet Brüssel-Hauptstadt die spezifische Reglementierung hinsichtlich der Hör- und Fernsehfunk einhalten, insoweit die Tätigkeiten der Rundfunkanstalt nicht spezifisch der Französischen oder der Flämischen Gemeinschaft zugeordnet werden können.

  • Das BIPT erfüllt ebenfalls als belgische Verwaltung verschiedene Aufgaben öffentlichen Interesses.

Das BIPT fasst die Verwaltungsbeschlüsse, die den Unternehmen Verpflichtungen auferlegen können:

  • Es kann Verwaltungsstrafen verhängen;

  • Es gibt Gutachten aus eigener Initiative, oder auf Antrag des Ministers ab;

  • Es sieht zu, dass die sektorspezifische Gesetzgebung eingehalten wird und kann Untersuchungen ausführen, indem es alle nützlichen Informationen sammelt oder eine öffentliche Konsultation veranstaltet;

  • In Streitfällen kann es als Schlichter auftreten.

Als selbstständiges Institut muss das BIPT selbstverständlich über seine Tätigkeiten Bericht erstatten.

  • Zuallererst fasst der Rat des BIPT alle drei Jahre einen strategischen Plan ab, wovon die endgültige Fassung der Abgeordnetenkammer unterbreitet wird. Auf diesem Basis fasst der Rat einen jährlichen Arbeitsplan ab; schließlich wird der Regierung einen Jahresbericht über die Tätigkeiten und die Entwicklung der Postdienste- und Telekommunikationsmärkte unterbreitet.
  • Die Haushalts- und Finanzminister üben ebenfalls eine Kontrolle über den durch das BIPT aufgestellten Entwurfhaushalt aus; das BIPT ist seit seiner Gründung völlig durch Einnahmen finanziert worden, die hauptsächlich aus den regulierten Sektoren herkommen, ohne jede staatliche Dotation.
  • Die BIPT-Beschlüsse können vor dem Brüsseler Berufungsgericht angefochten werden. Das Berufungsgericht kann die BIPT-Beschlüsse aussetzen, sowie deren Annullierung mit Rückwirkung aussprechen. An und für sich hat die Anfechtung eines Beschlusses keine aussetzende Wirkung.

Aufgaben

Der allgemeine Auftrag des BIPT wurde revidiert und ausgebreitet durch das Gesetz vom 10. Juli 2012, das das Gesetz vom 13. Juni 2005 über die elektronische Kommunikation, das als dessen Grundlage diente, geändert hat.

Aufgaben

Die elektronische Kommunikation, die Postdienste und die Medien in der Region Brüssel-Hauptstadt sind die wichtigsten Tätigkeitsgebiete. Für jedes Gebiet wird das regulierende Auftreten des BIPT, wie bei jeder anderen Regulierungsbehörde, durch fünf Grundprinzipien eingegeben:

  1. die Endnutzer der elektronischen Kommunikation und Postdienste verstehen, dessen Gebräuche und Entwicklung antizipieren und die Interessen der Verbraucher schützen;
  2. einen gesunden Wettbewerb effizient organisieren und den Marktzugang schützen;
  3. die Postdienste und die elektronische Kommunikation benutzen, um die Integration und sozialen Zusammenhalt von jedermann zu fördern;
  4. seltene Ressourcen verwalten;
  5. die Sicherheit der Netze gewähren, denn sonst würden die ersten drei Prinzipien wegen des Misstrauens, das durch weniger zuverlässige Netze entstehen würde, umsonst sein.

Anschauung

"Wir garantieren den Nutzern die Wahl für eine leistungsfähige und zuverlässige Kommunikation zu den bestmöglichen Bedingungen in einer Wettbewerbsumgebung."

Werte

Die Werte einer Organisation sind wesentlich, damit jedermann sich in deren Auftreten zur Erfüllung ihres Auftrags und ihrer Anschauung, erkennen kann. Die Werte einer Organisation sorgen dafür, dass jedermann, ihr Personal, ihre Kunden und ihre Lieferanten sich jeden Tag davon vergewissern können, dass ihr Auftreten immer dem Auftrag und der Anschauung entspricht.  

Die Verbreitung dieser Werte ist unentbehrlich für deren Erfüllung.

Es handelt sich um Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit und Transparenz.

Werte